(v.l.n.r.): Mark Koehler (dbb), Jan Seidel (Bundesvorsitzender BTB), Michael Deres (BMVI), Andreas Hemsing (Bundesvorsitzender komba), Hermann-Josef Siebigteroth (Bundesvorsitzender VDStra), Tatjana Tegtbauer (BMVI), Volker Geyer (dbb-Fachvorstand Tarifpolitik) und Jürgen Kretzschmar (Bundesvorsitzender DVG)
Infrastrukturgesellschaft und Bundesfernstraßenamt
Zukunft Straßen: Fachgespräch im Bundesverkehrsministerium
Infrastrukturgesellschaft und Bundesfernstraßenamt kommen. Die Bedenken der Beschäftigten machten die Fachgewerkschaften unter dem Dach des dbb (BTB, komba VDStra., DVG) am Donnerstag, 8. März 2018, beim Dialog mit dem Bundesverkehrsministerium deutlich. Für den dbb leitete Fachvorstand Tarifpolitik, Volker Geyer, die Gespräche.
Die Gründung der beiden Organisationen ist eine der größten Strukturreformen seit der Wiedervereinigung. Damit verbunden sind zahlreiche tarifpolitische, strukturelle und organisatorische Fragestellungen. Genau darum ging es in einem konstruktiven Austausch zwischen Gewerkschaften und der Leiterin der Stabsstelle Infrastrukturgesellschaft im Bundesverkehrsministerium, Tatjana Tegtbauer, sowie Michael Deres, Leiter der Arbeitsgruppe Personal.
Zum 1. Januar 2019, so der aktuelle Zeitplan, müssen betroffene Beschäftigte aus den Landesbetrieben Straßen ihre Bereitschaft zum Wechsel in die neuen Organisationseinheiten erklären. Noch ist völlig offen, was und an welchen Standorten sie dann genau erwartet. Derzeit ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) dabei, den Ist-Zustand der derzeitigen Strukturen auszuwerten.
Die berechtigte Frage der Personalgestellung war wesentlicher Teil des Dialogs. Seitens des BMVI wurde bekräftigt, dass die Beschäftigten sowohl bei der Personalgestellung nach dem völligen Prinzip der Freiwilligkeit entscheiden dürfen, als auch, ob sie in ein anderes Arbeitsverhältnis eintreten wollen.
Hintergrund:
Spätestens ab dem Jahr 2021 liegt die Auftragsverwaltung für die Bundesautobahnen nicht länger in den Händen der Länder. Diese Aufgaben übernehmen dann das neu zu gründende Fernstraßen-Bundesamt sowie die Bundesfernstraßengesellschaft mbH. Das Bundesverkehrsministerium hat dazu eine Stabsstelle Infrastrukturgesellschaft Autobahnen eingerichtet, die den Übergangsprozess organisiert. Der dbb begleitet diese Entwicklung und fordert immer wieder eine stärkere Einbindung der Gewerkschaften und Personalvertretungen.